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Einträge in der Kategorie „Deutsches Reichsgesetzblatt“

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Gesetzessammlung zum Obersten Gerichtshof „Deutsches Reichsgericht“

https://de.wikisource.org/wiki/Rechtswissenschaft#Oberstes_Gericht



Kurzerklärung zu den Gesetzen des Deutschen Reiches

Die Verfassung zum 28.10.1918 beschreibt den Geltungsbereich der Gesetze, die vom souveränen Deutschen Reiches in Kraft gesetzt wurde. Beispiel: BGB, GVG, StPO, CPO bzw. ZPO, RuSta-Gesetz usw. Diese Originalgesetze wurden ab 1919 durch Revolutionsregierungen bzw. fremdgesteuerte Unternehmungen (keine souveräne Behörden) für deren geschäftlichen Zwecke so geändert, daß die betreffende Regierung bei ihren Handlungen immer aus der privaten Haftpflicht gegenüber dem Reichs- und Staatsvolk bleiben. Eventuell gingen diese Regierungen davon aus, daß das Deutsche Volk niemals erwachen wird, obwohl von internationaler Sicht seit 1985 daran gearbeitet wird, daß das aktuelle Vereinigte Wirtschaftsgebiet niemals die Rechtsnachfolge des einzig wahren und souveränen Deutschen Reiches antreten kann.

Ab 2008 wurde der Volks-Bundesrath als Rechtsnachfolger des Bundesrathes ins Leben gerufen und durch ihn eine Basis erschaffen, die es dem Deutschen Volk ermöglicht, einen souveränen und friedvollen Weg aus der 100 jährigen Gefangenschaft zu gehen.

Noch im 9ten Jahr des Wiederaufbaues der institutionalisierten Organe, hat sich der Volks-Bundesrath gegen jegliche Intrige, Verleumndung und gefärlichen Attacken bewährt und sich mit Zustimmung des Präsidiums zum Bundesrath erkohren..

Die Gesetze, Verordnungen und Regeln, die ab dem Jahr 2009 bis zum heutigen Tage durch den Bundesrath und Reichstag in Kraft gesetzt wurden, sind ebens wie die originalen Gesetze die bis zum 28.10.1918 angewandt wurden, als souveräne und staatlich herausgegebene Gesetze anzuwenden und verpflichtend.

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